AG 60 plus Meiderich: Aktuelles aus dem Landtag NRW

Geschrieben von SPD Meiderich am in AG 60plus, Aktuelles

Bei ihrem ersten Auftritt vor der AG 60 plus in Meiderich berichtete Sarah Philipp am 19. 03. über ihre Arbeit im Landtag dem sie seit Mai 2013 angehört. Sie ist dort im Rechtsausschuss und im Ausschuss, für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr. Dies nahmen auch Bürgerinnen und Bürger aus Beeckerwerth und Obermeiderich zum Anlass  Hunderte von Protestunterschriften gegen den Bahnlärm in ihren Quartieren zu übergeben. Alle bisherigen Versuche mit der Bahn zu einer akzeptablen Lösung zu kommen sind fehlgeschlagen. Fragen blieben seitens der Bahn unbeantwortet. Sarah Philipp versprach sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten der Sache anzunehmen. Ratsherr Bruno Sagurna und Bezirksbürgermeisterin Daniela Stürmann berichteten über ihre bisherigen Bemühungen. Alle Versprachen die Betroffenen Bürger zeitnah auf dem Laufenden zu halten.

Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss untersucht  die Umstände unter denen das Landesarchiv nach Duisburg gekommen ist. Hier waren aus unerklärlichen Gründen Kostenexplosionen bei den Grundstücken zu verzeichnen. Auch der ehemalige OB Adolf Sauerland wird aussagen müssen.

Im Zusammenhang mit der Zuwanderung aus Osteuropa kritisierte S. Philipp das ausbeuterische Verhalten einiger Vermieter. Viel zu viele Menschen in einer Wohnung. Wohnungen ohne Strom und Heizung in unmöglichem Zustand.  Vermietung von Matratzenlagern.
All das hat jetzt zu einem Wohnraumaufsichtsgesetz geführt, das auch der Stadt bei entsprechenden Hinweisen Handlungsmöglichkeiten bietet.

Positiv wurde auch die von Bund vorgesehene Mietpreisbremse erwähnt. Bei Maklergebühren gilt: Wer die Musik bestellt, zahlt auch. Dadurch werden Mieter deutlich entlastet.

Gemeinsam mit dem OB Sören Link setzt sich das Land für den Erhalt der EEG Umlagen ein, damit in den energieintensiven Unternehmen keine Arbeitsplätze gefährdet werden.

In der anschließenden Diskussion wurden eine Reihe Fragen der über 40 Anwesenden beantwortet.

Alle wünschten Sarah Philipp weiterhin Erfolg in ihrer neuen Aufgabe.

Text: Horst Schmidt

Aktuelles aus dem Landtag

Geschrieben von SPD Meiderich am in AG 60plus

Die AG 60 plus der SPD Meiderich lädt zu einer Informationsveranstaltung mit der Landtagsabgeordneten Sarah Philipp am 19. 03. 2014, 17:00 Uhr in die Gaststätte

Mismahl am Markt/Alte Zeit, Kirchstr. 15, 47137 Duisburg. Hierbei wird auch die Lärmbelästigung durch Güterzüge in Obermeiderich zur Sprache kommen. Sarah Philipp ist Mitglied des Ausschusses für Bauen, Wohnen,Stadtentwicklung und Verkehr. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen.

Informationen: Zur Veranstaltungsseite

AG 60 plus Meiderich stimmt sich auf Wahlen ein

Geschrieben von SPD Meiderich am in AG 60plus

In einer gut besuchten Informationsveranstaltung der AG 60 plus Meiderich am 19.02. referierten Bruno Sagurna und Horst Schmidt über die im im Mai 2014 anstehenden Wahlen zum Europaparlament, Stadtrat und Bezirksvertretung in Duisburg.

Beide riefen dazu auf, die Wahlbeteiligung im Bezirk zu verbessern. Die Politik auf europäischer Ebene wird immer mehr Einfluss auf unser Leben haben. Es ist daher wichtig durch gezielte Wahlen die Weichen für eine sozial ausgewogenen Europapolitik zu stellen. Mit Martin Schulz an Spitze stellt die SPE einen hervorragenden Kandidaten für das Amt der Präsidenten der Europäischen Kommission. In unserer Region kandidiert Jens Geier für die SPD. Durch die Zusammenlegung der Kommunalwahl mit der Europawahl muss es gelingen die Wahlbeteiligung (2009 nur 33%) deutlich zu erhöhen. Nebenbei spart die Stadt dadurch auch erhebliche Kosten.

Aufgrund der Sparbemühungen der Stadt, wird der künftige Stadtrat um 2 Sitze verkleinert.

Die SPD wirbt für eine deutliche Mehrheit. Die Zusammenarbeit mit den Linken und Grünen ist in Zeiten knapper Kassen nicht immer einfach. Die Stadt hat noch mit einer Fülle von Altlasten aus der Sauerlandära umzugehen. (Mercatorhalle, Küppersmühle, Anwaltskosten in Zusammenhang mit der Loveparade Katastrophe) Trotz aller Sparbemühungen gilt es auch hier, das soziale Gleichgewicht nicht aus dem Auge zu verlieren. Unter dem SPD OB Sören Link ist es gelungen einen von der Bezirksregierung genehmigten Haushalt zu verabschieden, der der Stadt wieder einen gewissen Handlungsspielraum ermöglicht. So konnte der Zoo unterstützt werden und die Stadt konnte die Mehrheit am Stadion erwerben. Der OB wird bei den kommenden Wahlen nicht neu gewählt, da Sören Link erst vor 2 Jahren in das Amt gekommen ist. Für die SPD Meiderich kandidieren Bruno Sagurna und Angelika Wagner.

In der Bezirksvertretung wir ein Sitz eingespart. Hier setzt die SPD Meiderich insbesondere auf junge Kandidatinnen und Kandidaten. Die Bezirksbürgermeisterin Daniela Stürmann tritt auch wieder an. Während ihrer 5 jährigen Amtszeit konnte sie etliche positive Projekte begleiten. So die Wohnbebauung auf dem Milchhofgelände, die geplante Ansiedlung vom Möbelhaus Ostermann und die Errichtung von Seniorenwohnungen in Meiderich-Berg.

Die AG 60plus wünscht allen Kandidatinnen und Kandidaten der SPD viel Erfolg und wird sie im Wahlkampf nach Kräften unterstützen.

Text: Horst Schmidt